Die Teilnehmer der Konferenz

An der o.a. Konferenz nahmen für die Stadt Marl Manfred Kristalla, Johannes Westermann und Uwe Göddenhenrich teil.

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen ist die Stimme der Städte in NRW. In ihm haben sich 40 Städte mit rund neun Millionen Einwohnern zusammengeschlossen.

Die Städte in Nordrhein-Westfalen appellieren eindringlich an den Bund, die Kommunen nachhaltig bei den Sozialausgaben zu entlasten. Rund 110 Ratsmitglieder aus 40 Städten aus dem ganzen Land votierten am 14.12.11 bei einer Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetages NRW in Köln dafür, die dramatische Haushaltslage der Kommunen durch eine deutliche Entlastung bei der Grundsicherung im Alter und den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose zu lindern. Dies müsse das zentrale Ergebnis der Arbeit der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene werden.

"Die Höhe und der ungebremste Anstieg der kommunalen Sozialausgaben erdrücken die Haushalte der Kommunen. In diesem Jahr erwarten wir Ausgaben von bundesweit 42 Milliarden Euro, doppelt soviel wie kurz nach der Wiedervereinigung. Diese Entwicklung schreit nach Konsequenzen. Die Finanzprobleme der Kommunen lassen sich nur dann bewältigen, wenn sie hier deutlich entlastet werden", sagte der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung, im Anschluss an die Konferenz.

Als einen weiteren Indikator für die Dramatik der Finanzlage der Städte in NRW nannte er die immens gestiegenen Kassenkredite, mit denen Kommunen laufende Ausgaben auf Pump finanzieren müssen. Das Volumen der kommunalen Kassenkredite liege inzwischen in NRW bei 20 Milliarden Euro und habe sich seit 2005 fast verdoppelt.