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17.05.2017, 08:25 Uhr

Stellungnahme: Reißt der gute Draht zur Landesregierung?

Stellungnahme zum Artikl vom 16.05.2017 von Karl-Heinz Dargel, Fraktionsvorsitzender

Reißt der gute Draht zur Landesregierung, ist die rhetorische Frage von Frau Figge nach der Landtagswahl und einem Wechsel der Regierung in Düsseldorf. Nun beginnen in Düsseldorf die ersten Koalitionsverhandlungen und wir stehen am Beginn der neuen Legislaturperiode.

Karl-Heinz Dargel, Fraktionsvorsitzender

Welche Schwerpunkte gesetzt werden, kann man nach den Versprechungen des Wahlkampfes erahnen. Sicher ist jedoch, dass die Unterstützung aus Düsseldorf und Begleitung bei großen Strukturprojekten nicht abreißt und es unter einer politisch veränderten Landesregierung weitergeht.
Die Frage nach dem guten Draht nach Düsseldorf beantworte ich mit ja. Natürlich wird es so sein, dass es in der Spitze andere politische Ansprechpartner sind. Aber blicken wir zurück, es ist ja gerade 12 Jahre her, als sich in Düsseldorf ähnliches tat. Deshalb von mir die Frage: Was geschah in den darauf folgenden fünf Jahren? War Marl abgeschnitten von Düsseldorf und der Unterstützung bei Projekten?
Gerade das von Frau Figge zitierte Projekt Scharounschule entstammt nicht der SPD/Grünen regierten Zeit, sondern fiel in die Zeit der Vorgängerregierung, CDU/FDP, und den dazu bestehenden guten Drähten der Marler Christdemokraten. Der Quartierspark Hüls Süd ebenso.
Für die Marler CDU darf ich sagen, dass wir mit Armin Laschet eine jahrelange gute Zusammenarbeit pflegen. Wir sind auch Stolz mit Josef Hovenjürgen einen Vertreter der Region und des Ruhrgebiets in den Landtag, als Direktkandidaten, gewählt bekommen zu haben. Dass zu ihm ein guter Kontakt besteht, liegt sicherlich auf der Hand. Selbst Bürgermeister Werner Arndt hat schon verkündet: Ich kann auch mit Josef Hovejürgen.
Zusammenfassend: Es ändern sich in der Spitze die Personen, jedoch der Draht bleibt und wird glühen. Wichtig ist, weiter vor Ort gemeinsame Linien und Ziele zu finden. Dafür stehen wir von der CDU zur Verfügung und unsere Freunde in Düsseldorf auch.
Und als ein Letztes: Wirtschaftsförderungen wie gate.ruhr, aber auch das Regionalprojekt newpark, stehen bei uns mit an der Spitze der Prioritätenliste, denn Arbeitsplätze sind das Rückgrat des Strukturwandels in Marl und der Region.