CDU-Stadtverband Marl

Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion betr. Vorkommnisse an der Forumsplatte/Busbahnhof am 21.10.2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Werner Arndt,

wir bitten um schriftliche Beantwortung folgender Dringlichkeitsanfrage in der kommenden Sitzung des Rates.

Am vergangenem Wochenende, Samstagabend, 21.10.2023, ist es auf der Forumsplatte zum Marler Stern sowie zum Bus- und Bahnhof zu besorgniserregenden Vorkommnissen gekommen. Hierbei wurden nach aktuellem Kenntnisstand u.a. Einkaufswagen in Brand gesetzt und Böller eingesetzt. Die Polizei und auch die Feuerwehr musste einschreiten.  Der Vorfall sorgte in den Sozialen Medien für Aufruhr sowie Beunruhigung, was das Sicherheitsgefühl in unserer Stadt angeht.

In Recklinghausen wird immer wieder über die Möglichkeit einer Videoüberwachung am Bus- und Bahnhof diskutiert. Dieser Ansatz könnte auch für Marl in Betracht kommen, um mehr Sicherheit zu gewährleisten.

1. Was ist genau über die Vorkommnisse auf der Forumsplatte vom Samstagabend, den 21.10.23 bekannt und wann hat die Stadt Marl hierüber Kenntnis erlangt?

2. Sind bei den Vorfällen Personen zu Schaden gekommen?

3. Welche Ordnungskräfte kamen zum Einsatz?

4. Welche Sachbeschädigungen wurden vorgefunden?

5. Konnten die Täter dingfest gemacht werden?

6. Besteht auf der Forumsplatte oder anderen neuralgischen Orten in Marl eine Videoüberwachung und wenn nein, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen könnte diese eingeführt werden?

7. Wie kann in dem Bereich der Forumsplatte mehr Sicherheit, durch z.B. ein überarbeitetes Beleuchtungskonzept, entstehen?

8. Mit welchen Kosten ist zu rechnen, um eine bessere Ausleuchtung des Standortes zu gewährleisten und somit auch das subjektive Sicherheitsgefühl zu stärken?